Führerscheinentzug - Advocatae Kanzlei Berlin

Verkehrsrecht: Bei Schlaganfallpatienten muss die Fahrerlaubnis für Lkw entzogen werden

27. Mai 2020VerkehrsrechtFahrerlaubnisentzug, Führerscheinentzug

Liegen kreislaufabhängige Störungen der Hirntätigkeit (Schlaganfall) vor, ist die Fahreignung für die Fahrerlaubnisklassen der zweiten Gruppe („LKW-Führerschein“) ohne Einschränkung zu verneinen.

Verkehrsrecht: Führerscheinentzug – Messis kann Führerschein entzogen werden

27. Mai 2020VerkehrsrechtFahrerlaubnisentzug, Führerscheinentzug

Kommt ein Gutachten zu dem Ergebnis, dass ein Messi-Syndrom (Persönlichkeitsstörung im Sinne eines zwanghaften Hortens) vorliegt, kann dies zu einer bedingten Fahreignung führen. Dann sind Auflagen zur Fahrerlaubnis möglich, die sogar in einem Entzug der Fahrerlaubnis münden können.

Verkehrsrecht: Fahrerlaubnisentzug – Grenze bedeutender Schaden

27. August 2015VerkehrsrechtFahrerflucht, Fahrerlaubnisentzug, Führerscheinentzug

Die Fahrerlaubnis bei Unfallflucht wird dann entzogen, wenn ein bedeutender Schaden entstanden ist. Die Rechtssprechung geht seit 2002 von einer Grenze, ab wann ein bedeutender Schaden vorliegt von 1300,-€ aus. Da diese Grenze alt ist, gehen die Instanzgerichte dazu über auch bei höheren Schäden noch nicht von einem bedeutendem Schaden auszugehen.

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