Bauvertrag – Advocatae Kanzlei Berlin https://advocatae.com Führende Anwaltskanzlei in Berlin für Familienrecht | Notarin Fri, 28 Jun 2024 02:19:30 +0000 de hourly 1 https://advocatae.com/wp-content/uploads/2025/05/cropped-advocatae-kanzlei-in-berlin-fuer-familienrecht-erbrecht-immobilienrecht-verkehrsrecht-notarielle-angelegenheiten-notar-in-berlin-512h-favicon-1-32x32.png Bauvertrag – Advocatae Kanzlei Berlin https://advocatae.com 32 32 Das Vertragssoll wird im Vertrag bestimmt, nicht durch Bemusterung https://advocatae.com/vertragssoll-wird-im-vertrag-bestimmt-nicht-durch-bemusterung/ Wed, 16 Dec 2020 10:37:00 +0000 https://advocatae.com/?p=5861 Der Beitrag Das Vertragssoll wird im Vertrag bestimmt, nicht durch Bemusterung erschien als erstes auf Advocatae Kanzlei Berlin.

Bemusterungen werden durchgeführt, um Materialien, Farben oder Bauteile nebst Eigen­schaften festzulegen. So soll deren Ausführungsart endgültig geklärt werden. Wenn die Ergebnisse solcher nachträglicher Bemusterungen zum Vertragssoll erhoben werden sollen, dann müssen die Parteien dies eindeutig vereinbaren. So hat es jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt.

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Bemusterung: Das Vertragssoll wird im Vertrag bestimmt. Bemusterungen werden durchgeführt, um Materialien, Farben oder Bauteile nebst Eigen­schaften festzulegen. So soll deren Ausführungsart endgültig geklärt werden. Doch was, wenn die Ergebnisse solcher nachträglicher Bemusterungen zum Vertragssoll erhoben werden sollen? Dann müssen die Parteien dies eindeutig vereinbaren. So hat es jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt.

Die Parteien hatten einen Vertrag über das Herstellen und Liefern von Glaselementen aus Weiß­glas geschlossen. Anlässlich eines anschließenden Bemusterungstermins zur Bestimmung der Oberflächenbeschichtung stellte sich heraus, dass Glaselemente aus Grünglas verwendet wurden. Das führt aber laut BGH nicht dazu, dass nun Grünglas geschuldet ist. Das Bausoll, so der BGH, wird in der Regel im Vertrag bestimmt, nicht bei der Bemusterung.

Quelle | BGH, Beschluss vom 26.2.2020, VII ZR 89/19

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Wir helfen Ihnen gerne weiter, wenn Sie rechtliche Fragen zu einem Bauvertrag oder einem Vertragssoll haben. Wir beraten Sie kompetent und umfassend im Immobilienrecht und Mietrecht. Kontaktieren Sie unsere Fachanwältin für Mietrecht und WEG und vereinbaren Sie jetzt einen zeitnahen Beratungstermin für ein persönliches Gespräch.

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]]> Was ist mit den Mehrkosten, wenn Auftraggeber den Baubeginn verschiebt? https://advocatae.com/auftraggeber-verschiebt-baubeginn-wer-zahlt-mehrkosten/ Tue, 15 Dec 2020 10:11:20 +0000 https://advocatae.com/?p=5779 Der Beitrag Was ist mit den Mehrkosten, wenn Auftraggeber den Baubeginn verschiebt? erschien als erstes auf Advocatae Kanzlei Berlin.

Teilt der Auftraggeber dem Auftragnehmer mit, dass sich der Baubeginn verzögert, ist dies eine Anordnung. Folge: Sie kann eine Preisanpassung und damit eine Vergütung der Mehrkosten des Auftragnehmers rechtfertigen. So hat es das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg entschieden.

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Bauvertrag: Auftraggeber verschiebt Baubeginn – Was ist mit den Mehrkosten? Teilt der Auftraggeber dem Auftragnehmer mit, dass sich der Baubeginn verzögert, ist dies eine Anordnung. Folge: Sie kann eine Preisanpassung und damit eine Vergütung der Mehrkosten des Auftragnehmers rechtfertigen. So hat es das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg entschieden. 

Häufig kommt es jedoch zu keiner neuen Preisvereinbarung. Auch darauf hat das OLG eine Antwort: Dann ist mittels „ergänzender Vertragsauslegung“ zu ermitteln, was die Parteien nach „Treu und Glauben“ für den von ihnen nicht geregelten Fall vereinbart hätten. Dabei sind die schutzwürdigen Interessen beider Parteien zu berücksichtigen. Die Vergütung für die geänderte Leistung kann also auf Grundlage des geschlossenen Vertrags fortgeschrieben werden.

Quelle | OLG Brandenburg, Urteil vom 25.6.20, 12 U 59/19

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